Präambel
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter 
info[at]freepenverlag.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Der Freepen Verlag betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.freepenverlag.de eine Homepage. Der Freepen Verlag bietet Kunden auf dieser Website Produkte zum Kauf über das Internet an.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages, der zwischen einem Kunden und dem Freepen Verlag über dessen Webseiten, nicht jedoch die Internethandelsplattform eBay, geschlossen wird. Diese AGB gelten nicht für Vertragsschlüsse über eBay!
§ 1 Produktauswahl
1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Endpreis.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht der Freepen Verlag dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Free Pen Verlag und Agentur
Thomas-Mann-Str. 1
53111 Bonn
Fax: (02 28) 96 91 376
Mail: info[at]freepenverlag.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
---- Ende der Widerrufsbelehrung
Ergänzende Hinweise
Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
Wir möchten Sie außerdem noch über die gesetzliche Regelung des § 312d Absatz 4 Ziffern 1 bis 3 BGB informieren, der in bestimmten Fällen regelt, dass kein Widerrufsrecht besteht:
"(4) Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
4. zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen, ..."
§ 3 Rücksendekosten
Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die angegebenen Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Free Pen Verlags ohne Kosten für Versand. Da wir ein gemeinnütziger Verein sind fällt keine Mehrwertsteuer an, die Kosten für Verpackung werden von uns übernommen.
(3) Die Versandkosten entnehmen Sie der aktuellen Berechnung und Übersicht im Shopsystem und unter dem Bereich Warenkorb/Versandkosten, sowie bei Ihrem Einkauf vor dem Absenden der Bestellung.
§ 5 Auslandsversand
(1) Ein Versand außerhalb Europas ist ausgeschlossen. Der Versand innerhalb Europas erfolgt ausschließlich an die in der Versandkostentabelle angegebenen Länder.
(2) Für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung ist der Kunde auf seine eigenen Kosten verantwortlich.
§ 6 Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Free Pen Verlags auf der Website sind freibleibend. Die Darstellung des Sortiments im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot dar. Damit ist der Free Pen Verlag im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab.
Eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt dann zustande, sofern der Free Pen Verlag die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Der Bestätigung steht die Auslieferung gleich. Der Kunde erhält eine Rechnung mit allen vertragsrelevanten Daten und dem Hinweis auf diese AGB.
(2) Der Free Pen Verlag wird dem Kunden die Möglichkeit eröffnen, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erhalten, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine ausdrückliche Zustimmung zu der gleichwertigen Ware erklärt hat.
§ 7 Durchführung des Vertrags
(1) Bearbeitung von Bestellungen:
Der Free Pen Verlag wird Bestellungen innerhalb von 3 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Bei Verfügbarkeit der Produkte wird der Vertrag verbindlich bestätigt. Sofern keine sofortige Verfügbarkeit besteht, wird der Kunde über den möglichen Liefertermin informiert.
(2) Auslieferung:
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird der Free Pen Verlag diese innerhalb von 4 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Für den Fall einer nicht rechtzeitig erfolgenden Lieferung ist der Kunde berechtigt eine angemessenen Nachfrist zu setzen und nach deren fruchtlosen Ablauf vom Vertrag zurückzutreten.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Eventuell dadurch entstehende Zusatzkosten trägt der Free Pen Verlag.
Für den Versand an einen Verbraucher als Käufer haftet der Verkäufer bereits gesetzlich für den Versandweg.
(3) Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung:
Der Free Pen Verlag wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde noch vor Versand der Ware eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird der Free Pen Verlag dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 8 Zahlung
(1) Der Free Pen Verlag stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
Soweit weitere Zahlungsmöglichkeiten akzeptiert werden, ist dies dem Bestellvorgang zu entnehmen. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu bezahlen. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(4) Mit der verbindlichen Bestätigung der Bestellung (Vertragsschluss) wird die Ware von dem Free Pen Verlag für den Kunden reserviert.
§ 9 Service Hotline
Der Free Pen Verlag stellt für Fragen und Beschwerden des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten und den Leistungen eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage in der Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftszeiten (10:00 Uhr bis 16:00 Uhr) unter der Rufnummer Tel.: (02 28) 96 91 375 zur Verfügung. Sie erreichen den Free Pen Verlag ebenso unter der E-Mail-Adresse: info[at]freepenverlag.de
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde an den Free Pen Verlag mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten des Free Pen Verlags übersenden.
(2) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Free Pen Verlag ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(3) Der Free Pen Verlag haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, der Free Pen Verlag kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 12 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass der Free Pen Verlag die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg usw.) nicht erbringen kann, ist der Free Pen Verlag für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist dem Free Pen Verlag die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt wird. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
(3) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für beide Teile - auch für Wechsel- und Scheckklagen – der Sitz des Free Pen Verlags. Der Free Pen Verlag ist auch berechtigt, den Käufer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Stand: 19.05.2010